Ministerium verteidigt Millionen-Förderung für Bischofswerdaer Apotheke

Das sächsische Wirtschaftsministerium hat die Zahlung von 1,5 Millionen Euro Fördermitteln an eine Apotheke in Bischofswerda verteidigt. Es verwies in der Antwort auf eine Anfrage der AfD auf eine entsprechende Richtlinie. Demnach können Zuschüsse für Investitionen an kleine Unternehmen in strukturschwachen Regionen bewilligt werden. Im Kreis Bautzen gelten Fördersätze bis zu 45 Prozent.

Ziel des Förderprogramms sei es, die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Dabei nahm das Ministerium Bezug insbesondere auf überregionale und globale Online-Apotheken. Regionale Anbieter seien einem immer stärkeren Wettbewerb ausgesetzt. Die Sonnen-Apotheke in Bischofswerda hatte Fördermittel für den Neubau erhalten und für eine Photovoltaikanlage, einen Batteriespeicher und Elektroladestationen für Lieferfahrzeuge. Die Inhaberin der Apotheke sei die Ehefrau des CDU-Direktkandidaten zur Landtagswahl, so der Fragesteller.

Der Markteinfluss der Apotheke war nach Auskunft des Wirtschaftsministeriums kein „relevantes Entscheidungskriterium“. Auch rufe der neue Standort der Apotheke keine veränderte Wettbewerbsposition hervor.

In Bischofswerda gibt es drei öffentliche Apotheken.